Warum brauche ich eine eingetragene Marke? #marke
Warum brauche ich eine eingetragene Marke? Was ist ein Firmenkennzeichen und was ist eine Benutzungsmarke? #marke #marken Abonnieren https://www.youtube.com/subscription_center?add_user=rolfclaessen
Ich bin Rolf Claessen, Partner der Patentanwaltskanzlei Michalski · Hüttermann & Partner und in diesem Video erkläre ich, warum es sinnvoll sein kann, eine eingetragene Marke zu haben.
Im Prinzip kann man auch ohne eingetragene Marke gegen Wettbewerber vorgehen. Vor allem aus zwei verschiedenen Schutzrechtsarten:
1) Dem Firmenkennzeichen
2) Der nicht eingetragenen Marke oder auch Benutzungsmarke
Was ist ein Firmenkennzeichen? Wenn man beispielsweise eine eingetragene Marimba GmbH hat und nachweisen kann, dass man unter dem Zeichen Marimba Donuts vertreibt, dann kann man dieses Firmenkennzeichen gegen jüngere Marken für Donuts oder auch gegen jüngere Wettbewerber einsetzen, die unter MARIMBA Donuts vertreiben. Man muss im Streitfall allerdings Belege offenlegen, dass man tatsächlich Donuts vertreibt und damit Gewinn erzielt. In der Regel muss man dazu Rechnungen vorlegen und seine Vertriebsstrukturen damit ein stückweit offenlegen. Das ist der entscheidende Nachteil am Firmenkennzeichen. Es kann recht aufwändig sein, ein Firmenkennzeichen nachzuweisen und dann durchzusetzen. Außerdem hilft das Firmenkennzeichen nicht weiter, wenn die Donuts zwar Marimba heißen, die Firma aber Claessen. Denn dann kann man sich für Marimba natürlich nicht auf ein Firmenkennzeichen berufen.
Wenn man mit einer Benutzungsmarke eine jüngere eingetragene Marke angreifen möchte, so geht dies schonmal nicht in einem normalen kostengünstigen Widerspruchsverfahren (s. Link zu diesem Video). Man muss die jüngere eingetragene Marke mit einem wesentlich kostenintensiveren Gerichtsverfahren löschen. Zudem müsste man in diesem Fall eine gewisse Verkehrsgeltung nachweisen. Diese wird normalerweise mit einer Bevölkerungsumfrage ermittelt – also mit Meinungsforschungsinstituten wie Allensbach, DIMAP, GfK oder YouGov. Das ist recht teuer. Es gibt keine festgeschriebenen Prozenzsätze, aber üblicherweise muss man nachweisen, dass 25% der relevanten Verkehrskreise die Benutzungsmarke dem richtigen Hersteller zuordnen können. Das ist gar nicht so einfach.
Eine eingetragene Marke hat den Vorteil, dass man all diese Dinge in der Regel nicht braucht. Die Marke Marimba ist beispielsweise für Donuts eingetragen und man kann dann diese Marke gegen Wettbewerber durchsetzen. Die eingetragene Marke macht die Durchsetzung also wesentlich einfacher.
Mit einer eingetragenen Marke kann ich auch wesentlich einfacher einen Lizenz- oder Franchisevertrag erstellen. Für die Lizenzmarke wird einfach auf das Register verwiesen.
Ich hoffe, dass ich in diesem Video erklären konnte, warum eine eingetragene Marke nützlich sein kann.
Falls Sie neu in meinem Kanal sind und mehr über Patente, Marken und Designs erfahren möchten, so abonnieren Sie doch gerne meinen Kanal. Wenn Ihnen dieses Video gefallen hat, dann klicken Sie gerne auf Like. Fragen und Kommentare beantworte ich gerne unter diesem Video. Und das Wichtigste zum Schluss: schützen Sie Ihr geistiges Eigentum und ernten Sie die Früchte Ihrer Ideen.
Stichworte: Rolf Claessen, Patentanwalt, Michalski · Hüttermann & Partner, Patent Attorney
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IP Fridays - http://www.ipfridays.com (intellectual property podcast)
IP Newsflash - http://www.ipnewsflash.com (intellectual property news portal, free patent PDF download, free patent family search)
About Rolf Claessen
Rolf is patent attorney of IP boutique law firm Michalski · Hüttermann. The firm is managing about 4500 trademarks and 6500 patents and patent applications for mostly domestic medium sized clients in Germany in many technical fields.
Contact Rolf at
Dr. Rolf Claessen
Michalski · Hüttermann & Partner
Speditionstraße 21
D-40221 Düsseldorf
Germany
Telephone: +49 211 159 249 0
Facsimile: +49 211 159 249 20
Email claessen@mhpatent.de
http://www.rolfclaessen.com
Legalese and Disclaimer - Rechtliches
Sie haben sich ein Video von Rolf Claessen angesehen. Die Meinungen der Teilnemer in diesem Video sind ihre eigenen Meinungen und spiegeln nicht die Meinung der jeweiligen Kanzleien wieder und werden auch nicht von den Kanzleien mitgetragen. Keiner der Inhalte soll als Rechtsberatung angesehen werden. Diese Videos sollten unter keinen Umständen als Rechtsberatung oder als Rechtsauffassung ausgelegt werden. Die Inhalte dieser Videos sind als allgemeine Informationen gedacht. Für spezielle Rechtsfragen sollten Sie Ihren Patentanwalt kontaktieren. Konsultieren Sie Ihren Patentanwalt.
Видео Warum brauche ich eine eingetragene Marke? #marke канала Rolf Claessen
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Im Prinzip kann man auch ohne eingetragene Marke gegen Wettbewerber vorgehen. Vor allem aus zwei verschiedenen Schutzrechtsarten:
1) Dem Firmenkennzeichen
2) Der nicht eingetragenen Marke oder auch Benutzungsmarke
Was ist ein Firmenkennzeichen? Wenn man beispielsweise eine eingetragene Marimba GmbH hat und nachweisen kann, dass man unter dem Zeichen Marimba Donuts vertreibt, dann kann man dieses Firmenkennzeichen gegen jüngere Marken für Donuts oder auch gegen jüngere Wettbewerber einsetzen, die unter MARIMBA Donuts vertreiben. Man muss im Streitfall allerdings Belege offenlegen, dass man tatsächlich Donuts vertreibt und damit Gewinn erzielt. In der Regel muss man dazu Rechnungen vorlegen und seine Vertriebsstrukturen damit ein stückweit offenlegen. Das ist der entscheidende Nachteil am Firmenkennzeichen. Es kann recht aufwändig sein, ein Firmenkennzeichen nachzuweisen und dann durchzusetzen. Außerdem hilft das Firmenkennzeichen nicht weiter, wenn die Donuts zwar Marimba heißen, die Firma aber Claessen. Denn dann kann man sich für Marimba natürlich nicht auf ein Firmenkennzeichen berufen.
Wenn man mit einer Benutzungsmarke eine jüngere eingetragene Marke angreifen möchte, so geht dies schonmal nicht in einem normalen kostengünstigen Widerspruchsverfahren (s. Link zu diesem Video). Man muss die jüngere eingetragene Marke mit einem wesentlich kostenintensiveren Gerichtsverfahren löschen. Zudem müsste man in diesem Fall eine gewisse Verkehrsgeltung nachweisen. Diese wird normalerweise mit einer Bevölkerungsumfrage ermittelt – also mit Meinungsforschungsinstituten wie Allensbach, DIMAP, GfK oder YouGov. Das ist recht teuer. Es gibt keine festgeschriebenen Prozenzsätze, aber üblicherweise muss man nachweisen, dass 25% der relevanten Verkehrskreise die Benutzungsmarke dem richtigen Hersteller zuordnen können. Das ist gar nicht so einfach.
Eine eingetragene Marke hat den Vorteil, dass man all diese Dinge in der Regel nicht braucht. Die Marke Marimba ist beispielsweise für Donuts eingetragen und man kann dann diese Marke gegen Wettbewerber durchsetzen. Die eingetragene Marke macht die Durchsetzung also wesentlich einfacher.
Mit einer eingetragenen Marke kann ich auch wesentlich einfacher einen Lizenz- oder Franchisevertrag erstellen. Für die Lizenzmarke wird einfach auf das Register verwiesen.
Ich hoffe, dass ich in diesem Video erklären konnte, warum eine eingetragene Marke nützlich sein kann.
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