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Warum brauche ich eine eingetragene Marke? #marke

Warum brauche ich eine eingetragene Marke? Was ist ein Firmenkennzeichen und was ist eine Benutzungsmarke? #marke #marken Abonnieren https://www.youtube.com/subscription_center?add_user=rolfclaessen

Ich bin Rolf Claessen, Partner der Patentanwaltskanzlei Michalski · Hüttermann & Partner und in diesem Video erkläre ich, warum es sinnvoll sein kann, eine eingetragene Marke zu haben.
Im Prinzip kann man auch ohne eingetragene Marke gegen Wettbewerber vorgehen. Vor allem aus zwei verschiedenen Schutzrechtsarten:
1) Dem Firmenkennzeichen
2) Der nicht eingetragenen Marke oder auch Benutzungsmarke
Was ist ein Firmenkennzeichen? Wenn man beispielsweise eine eingetragene Marimba GmbH hat und nachweisen kann, dass man unter dem Zeichen Marimba Donuts vertreibt, dann kann man dieses Firmenkennzeichen gegen jüngere Marken für Donuts oder auch gegen jüngere Wettbewerber einsetzen, die unter MARIMBA Donuts vertreiben. Man muss im Streitfall allerdings Belege offenlegen, dass man tatsächlich Donuts vertreibt und damit Gewinn erzielt. In der Regel muss man dazu Rechnungen vorlegen und seine Vertriebsstrukturen damit ein stückweit offenlegen. Das ist der entscheidende Nachteil am Firmenkennzeichen. Es kann recht aufwändig sein, ein Firmenkennzeichen nachzuweisen und dann durchzusetzen. Außerdem hilft das Firmenkennzeichen nicht weiter, wenn die Donuts zwar Marimba heißen, die Firma aber Claessen. Denn dann kann man sich für Marimba natürlich nicht auf ein Firmenkennzeichen berufen.
Wenn man mit einer Benutzungsmarke eine jüngere eingetragene Marke angreifen möchte, so geht dies schonmal nicht in einem normalen kostengünstigen Widerspruchsverfahren (s. Link zu diesem Video). Man muss die jüngere eingetragene Marke mit einem wesentlich kostenintensiveren Gerichtsverfahren löschen. Zudem müsste man in diesem Fall eine gewisse Verkehrsgeltung nachweisen. Diese wird normalerweise mit einer Bevölkerungsumfrage ermittelt – also mit Meinungsforschungsinstituten wie Allensbach, DIMAP, GfK oder YouGov. Das ist recht teuer. Es gibt keine festgeschriebenen Prozenzsätze, aber üblicherweise muss man nachweisen, dass 25% der relevanten Verkehrskreise die Benutzungsmarke dem richtigen Hersteller zuordnen können. Das ist gar nicht so einfach.
Eine eingetragene Marke hat den Vorteil, dass man all diese Dinge in der Regel nicht braucht. Die Marke Marimba ist beispielsweise für Donuts eingetragen und man kann dann diese Marke gegen Wettbewerber durchsetzen. Die eingetragene Marke macht die Durchsetzung also wesentlich einfacher.
Mit einer eingetragenen Marke kann ich auch wesentlich einfacher einen Lizenz- oder Franchisevertrag erstellen. Für die Lizenzmarke wird einfach auf das Register verwiesen.
Ich hoffe, dass ich in diesem Video erklären konnte, warum eine eingetragene Marke nützlich sein kann.
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Stichworte: Rolf Claessen, Patentanwalt, Michalski · Hüttermann & Partner, Patent Attorney

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19 января 2017 г. 16:00:00
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