💡 Anmelderangaben bei Schutzrechten - die häufigsten Fehler! #rolfclaessen

Anmelderangaben bei Schutzrechten wie Patenten, Marken und Designs
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🔴 Beschreibung: Ich bin Rolf Claessen, Patentanwalt und Partner bei Michalski · Hüttermann & Partner, und veröffentliche jeden Donnerstag ein neues Video rund um Patente, Marken und Designs für Anfänger und für Profis. In diesem Video erkläre ich genau, was Sie bei Anmelderangaben zu Schutzrechten beachten sollten.
Inhaltsangabe in Stichpunkten, damit die Zuschauer wissen, was sie erwartet und den interessantesten Punkt an den Schluss stellen (z.B. Kosten).
Frage stellen und um Antwort in Kommentaren bitten – Beispiel: haben Sie schon mal ein Design angemeldet? Wenn ja, wie haben Sie das gemacht? Wenn nein, warum nicht? Kannten Sie die Möglichkeit, Designs zu schützen? Über eine Antwort auf diese Fragen würde ich mich sehr in den Kommentaren freuen.
Es klingt einfach, die Anmelderdaten korrekt anzugeben. Aus meiner eigenen Erfahrung, wenn ich Akten übernehme, ist dies aber keineswegs der Fall. So wird ein Firmenname oft nicht genauso angegeben, wie er im Handelsregister steht. Oder die Firma ist bereits umgezogen und im Handelsregister noch nicht mit der neuen Adresse registriert. Oder eine natürliche Person registriert nicht die private Adresse sondern die berufliche Adresse.
All dies kann dazu führen, dass z.B. die Marke später nicht durchgesetzt werden kann, da der Gegner sich damit wehren kann, dass diese Person an der angegebenen Adresse nicht existiert und daher gar nicht aus der Marke vorgehen kann (fehlende Aktivlegitimation). Im schlimmsten Fall kann dieser Mangel auch nicht geheilt werden, wenn beispielsweise keine zeichnungsberechtigte Person für die angegebene Firma existiert, da diese Firma ja eben gar nicht unter diesem Namen oder der Adresse existiert.
Ein häufiger Fehler bei Gesellschaften bürgerlichen Rechts (GbR, Zusammenschluss von natürlichen Personen) ist die falsche Adressangabe. Bei diesen Gesellschaften muss nämlich wenigstens eine Person namentlich genannt werden und die Privatadresse dieser Person angegeben werden.
Ich hoffe, dass ich in diesem Video gut erklären konnte, was man bei den Anmelderangaben von Marken beachten sollte. Wenn Sie neu in meinem Kanal sind und über Patente, Marken und Designs mehr erfahren wollen, dann abonnieren Sie doch meinen Kanal. Ich veröffentliche jeden Donnerstag ein neues Video rund um Patente, Marken und Designs für Anfänger und für Profis. Wenn Ihnen dieses Video gefallen hat, dann freue ich mich über einen Like für dies Video. Fragen zu dem Thema beantworte ich unter diesem Video in den Kommentaren. Und das wichtigste zum Schluss: Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum und ernten Sie die Früchte Ihrer Ideen.
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🔴 Über Rolf Claessen
Rolf Claessen ist Patentanwalt und Partner der Kanzlei Michalski · Hüttermann & Partner in Köln. Die Kanzlei betreut über 6500 Patente und über 4500 Marken. Rolf Claessen betreut die Anmeldung und Durchsetzung von Patenten, Marken und Designs. Das meiste Geschäft macht er mit mittelständischen deutschen Mandanten. Seit einiger Zeit kümmert er sich auch besonders um Fragestellungen rund um Amazon.

🔴 Legalese and Disclaimer - Rechtliches
Sie haben sich ein Video von Patentanwalt Rolf Claessen angesehen. Die Meinungen der Teilnehmer in diesem Video sind ihre eigenen Meinungen und spiegeln nicht die Meinung der jeweiligen Kanzleien wieder und werden auch nicht von den Kanzleien mitgetragen. Keiner der Inhalte soll als Rechtsberatung angesehen werden. Diese Videos sollten unter keinen Umständen als Rechtsberatung oder als Rechtsauffassung ausgelegt werden. Die Inhalte dieser Videos sind als allgemeine Informationen gedacht. Für konkrete Rechtsfragen sollten Sie Ihren Patentanwalt kontaktieren. Konsultieren Sie Ihren Patentanwalt.

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