💡 Wie kann man herausfinden, ob man ein Patent auf eine Erfindung bekommt? #rolfclaessen

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🔴 Beschreibung: Kann meine Erfindung patentiert werden? Der Youtube-User „Der mit dem Wolf tanzt“ hat folgende Frage gehabt:
Wie erkenne ich, was Patentierbar ist? Z.B. ist eine Leiter Stand der Technik genauso wie eine Rutsche. Jetzt gibt es z.B. noch keine Rutsche welche ich über eine integrierte Leiter erreichen kann -- Patentierbar?

Ich werde über die grundsätzliche Patentierbarkeit von Erfindungen, die Recherche nach Stand der Technik, wie das Patentamt die Patentierbarkeit prüft und Kombinationserfindungen sprechen.
Erst einmal muss man prüfen, ob die Erfindung nicht vielleicht vom Patentschutz per Definition oder Rechtsprechung ausgeschlossen ist. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn es sich z.B. rein um ein Computerprogramm, einen Algorithmus, betriebswirtschaftliche Überlegungen, ästhetische Formschöpfungen handelt. Auch ärztliche Behandlungen kann man nicht ohne weiteres schützen. Ich habe zu diesen Ausschlüssen der Patentierung aber auch ein ausführliches Video gemacht, das ich in der Beschreibung verlinkt habe.
Als nächsten Schritt macht man eine Recherche nach sog. Stand der Technik. Auch hierzu habe ich ein Video gemacht, das ich hier verlinkt habe. Dabei recherchiert man, ob es diese Technologie vielleicht schon vorher gab.
Wenn es diese Technologie so exakt noch nicht vorher gab, ist die Erfindung schon mal neu – eine sehr wichtige Voraussetzung bei der Beurteilung der Patentfähigkeit.
Ich erkläre bei der Gelegenheit mal, wie der Prüfer beim Amt beurteilt, ob er ein Patent erteilen möchte oder nicht.
Erstmal sieht er sich an, ob die Erfindung neu ist. Ich habe zu dieser Prüfung auch ein ausführliches Video gemacht, das ich hier verlinkt habe.
Dann sieht er sich die Unterschiede zu den aufgefundenen Lösungen an und überlegt, ob es für einen Fachmann auf dem Gebiet naheliegend war, diesen Unterschied zu finden und entsprechend bei der Erfindung zu landen. Dies muss er ein der Regel schriftlich nachweisen. Dies ist die Beurteilung der sog. Erfinderischen Tätigkeit, wo wir auch schon ein ausführliches Video zu gemacht haben, das ich hier verlinke.
Kommen wir also mal zu dem Beispiel vom Nutzer „Der mit dem Wolf tanzt“ zurück: Nehmen wir an, dass es schon Rutschen gibt und Leitern gibt. Nehmen wir aber mal an, dass es noch keine Rutsche mit einer Leiter gibt. Dann ist diese Erfindung eine sog. Kombinationserfindung – es werden also zwei bekannte Dinge zu einer bisher unbekannten Technologie miteinander kombiniert.
Nun muss der Prüfer herausfinden, ob dies naheliegend war. In diesem konkreten Beispiel wird mit der Leiter ja möglicherweise die Aufgabe gelöst, hoch auf die Rutsche zu steigen, um dann runter rutschen zu können. Es gibt sicherlich Dokumente, die zeigen, dass man mit Leitern gut leicht Höhe gewinnen kann. Ich würde also in diesem Beispiel vermuten, dass der Prüfer keine erfinderische Tätigkeit erkennen würde.
Wenn man aber zwei Dinge kombiniert, die beispielsweise aus vollkommen anderen technischen Gebieten kommen oder wenn es einen überraschenden technischen Effekt durch die Kombination gibt, dann können solche Kombinationserfindungen auch zu erteilten Patenten führen.
Ein Beispiel: Es gibt schon Aspirin gegen Kopfschmerzen. Und nehmen wir an, dass Kamelhaare nach dem Scheren mit verschiedenen Flüssigkeiten behandelt werden, damit sie schön weich für Kamelhaardecken werden. Nehmen wir an, dass jemand nun in diese Flüssigkeiten Aspirin tut und herausfindet, dass dadurch die Haare wesentlich weicher werden und leichter verarbeitet werden können. Dann ist dies überraschend und würde vermutlich zu einem erteilten Patent führen.
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Dr. Rolf Claessen
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