Regierungsbildung: Wie gut können Grüne und FDP zusammen? | Markus Lanz vom 29. September 2021
Während die SPD als Gewinner aus der Wahl heraussticht und die CDU/CSU stark an Stimmen verloren hat, gibt es nun zwei kleinere Parteien, die nicht nur bei den jüngeren Wählern zugelegt haben, sondern auch weg entscheidend für die nächste Regierung sein werden.
Bei Markus Lanz sind zu Gast Ex-Bundesinnenminister Gerhart Baum von der FDP und der Grünen-Politiker Omid Nouripour. Beide sehen eine mögliche Chance für Koalitionsgespräche, denn so uneinig die Parteien von Grund auf scheinen mögen, desto mehr sehen beide Seiten die Verantwortung für eine Regierungsbildung, vor allem im Hinblick auf die großen Aufgaben dieses Landes wie Klimaschutz und Digitalisierung.
Während für Herrn Nouripour die Klimaziele ganz weit oben auf der Agenda stehen, sind es für Gerhart Baum die liberalen Freiheitswerte und die starke Marktwirtschaft in der Bundesrepublik. Für beide Herrschaften sei der Wahlkampf aber nun vorbei, in dem man versucht hatte, die Wähler von sich selbst zu überzeugen und Stimmen zu gewinnen. Daher werden die möglichen Schnittstellen politischer Inhalte analysiert. Klar hierbei, eine einfache Aufgabe wird es in den nächsten Tagen und Wochen nicht sein. Kritische Stellen könnten Themen wie das Tempolimit sein oder Steuererhöhungen von besser verdienenden.
Doch beide appellieren an die Demokratie, die darauf aufgebaut ist untereinander Kompromisse einzugehen. Bei diesem Punkt muss nicht gestritten werden und auch vernünftig soll nun miteinander verhandelt werden.
Sollten die Sondierungsgespräche zwischen den Grünen und der FDP trotz der Unterschiede gelingen, stellt sich dennoch die weitere Frage, mit welcher dritten Kraft eine Regierung möglich wäre. Während die FDP mehr Gemeinsamkeiten mit der CDU hat, fühlt sich Bündnis 90/Die Grünen mit der SPD wohler.
Doch wer am Ende eine Regierung bildet, das wird sich erst in einiger Zeit zeigen.
Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/HtG/
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#Bundestagswahl #Grüne #FDP
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Während für Herrn Nouripour die Klimaziele ganz weit oben auf der Agenda stehen, sind es für Gerhart Baum die liberalen Freiheitswerte und die starke Marktwirtschaft in der Bundesrepublik. Für beide Herrschaften sei der Wahlkampf aber nun vorbei, in dem man versucht hatte, die Wähler von sich selbst zu überzeugen und Stimmen zu gewinnen. Daher werden die möglichen Schnittstellen politischer Inhalte analysiert. Klar hierbei, eine einfache Aufgabe wird es in den nächsten Tagen und Wochen nicht sein. Kritische Stellen könnten Themen wie das Tempolimit sein oder Steuererhöhungen von besser verdienenden.
Doch beide appellieren an die Demokratie, die darauf aufgebaut ist untereinander Kompromisse einzugehen. Bei diesem Punkt muss nicht gestritten werden und auch vernünftig soll nun miteinander verhandelt werden.
Sollten die Sondierungsgespräche zwischen den Grünen und der FDP trotz der Unterschiede gelingen, stellt sich dennoch die weitere Frage, mit welcher dritten Kraft eine Regierung möglich wäre. Während die FDP mehr Gemeinsamkeiten mit der CDU hat, fühlt sich Bündnis 90/Die Grünen mit der SPD wohler.
Doch wer am Ende eine Regierung bildet, das wird sich erst in einiger Zeit zeigen.
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