MIGRATION UND ANTI-ISRAEL-DEMOS: Innenexperte – Darum ist Strafverschärfung nicht immer die Lösung

MIGRATION UND DEMOS: Innenexperte Fiedler erklärt warum Strafverschärfung nicht immer die Lösung ist

Der Antisemitismus in Deutschland nimmt zu, Jüdinnen und Juden fühlen sich hier nicht mehr sicher. Der Bundestag verurteilt das am 85. Jahrestag der Pogromnacht von 1938 übereinstimmend.

undesinnenministerin Nancy Faeser betonte, die deutsche Demokratie setze sich zur Wehr. Die SPD-Politikerin verwies auf die erlassenen Betätigungsverbote für die islamistische Hamas-Bewegung und das Netzwerk Samidoun. Den deutschen Ableger von Samidoun habe sie aufgelöst. «Wir arbeiten schon an weiteren Verboten.» Aus der Erinnerung an den Zivilisationsbruch des Holocaust heraus sei es wichtig, heute nicht zu schweigen, wenn Jüdinnen und Juden zur Zielscheibe von Hass und Hetze würden.

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