BUNDESWEHR: Kriegstüchtigkeit! Landes- und Bündnisverteidigung soll wieder Kernaufgabe werden

BUNDESWEHR: Kriegstüchtigkeit! Landes- und Bündnisverteidigung soll wieder Kernaufgabe werden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Bundeswehr deutlich höhere Verteidigungsausgaben im zweistelligen Milliardenbereich bis ins nächste Jahrzehnt zugesichert. Das mit 100 Milliarden Euro ausgestattete Sondervermögen für die Bundeswehr sei nur «ein erster wichtiger Schritt», sagte der Kanzler am Freitag auf der Bundeswehrtagung in Berlin. Deutschland werde das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erstmals im kommenden Jahr erreichen. «Wir werden dauerhaft diese zwei Prozent gewährleisten, die ganzen 20er Jahre über, die 30er Jahre. Das sage ich sehr bewusst, weil natürlich manches, was man jetzt vielleicht bestellt, geliefert wird in den 30er Jahren», sagte er.

Die Bundesregierung tauschte sich zwei Tage lang mit der militärischen Führung über den weiteren Kurs der Streitkräfte aus. Die weltpolitische Lage verdeutliche, wie wichtig der Kurswechsel sei, sagte Scholz, der den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nannte und auch den Großangriff der islamistischen Hamas auf Israel. Er warnte: «Unsere Friedensordnung ist in Gefahr.»

Unter den Themen des Treffens waren die geplante Verlegung einer deutschen Brigade - knapp 5000 Männer und Frauen - nach Litauen sowie ein Umbau im Verteidigungsministerium. Das soll um 200 bis 300 Stellen verschlankt werden, wie Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte. Dazu sollen drei Unterabteilungen des Ministeriums aufgelöst werden. Dienstposten werden aus dem Ministerium in den nachgeordneten Bereich der Bundeswehr verlagert. Und mehr als 1000 Dienstposten - mehr als ein Drittel des Hauses - sollen intern umstrukturiert werden.

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