BUNDESWEHR: Kommt die Wehrpflicht zurück? Kanzler Scholz äußert sich auf Tagung zur Truppe

BUNDESWEHR: Kommt die Wehrpflicht zurück? Kanzler Scholz äußert sich auf Tagung zur Truppe

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zu den gemeinsamen Rüstungsprojekten mit Frankreich und einem langfristigen Anstieg der deutschen Verteidigungsausgaben bekannt. Die von Deutschland angestoßene sogenannte European Sky Shield Initiative zur europäischen Luftverteidigung sei zentrales Element für die Sicherheit Deutschlands und Europas, sagte Scholz am Freitag in Berlin auf einer Bundeswehr-Tagung. Diese Initiative könne Ausgangspunkt für eine noch viel engere Rüstungskooperation in der EU sein. "In diesem Sinne haben wir das Kampfflugzeugprojekt FCAS mit Frankreich und Spanien vorangebracht und werden nun auch das Kampfpanzerprojekt MGCS in deutscher Führung mit Frankreich zügig weiter voranbringen", sagte er. Scholz trat damit Medienberichten entgegen, dass Deutschland aus den Projekten aussteigen könnte. Frankreich hat bisher sehr reserviert auf die European Sky Shield Initiative reagiert.

Zugleich betonte Scholz angesichts der Debatte um die europäische Sicherheitsarchitektur, dass die EU für ihn nur einen "kleinen Beitrag" leisten könne. "Unser Verteidigungsbündnis ist die Nato", unterstrich der SPD-Politiker. Er sprach sich zudem gegen eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus. Zwar sei er von der Aussetzung der Wehrpflicht "überrascht" gewesen. Aber mittlerweile sei die Bundeswehr ganz auf einen Berufsarmee ausgerichtet worden. Es sei nicht sinnvoll, die neuen Strukturen nun "rückabzuwickeln".

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