Corona: Wann gibt es die Grundrechte zurück? | Markus Lanz vom 04. August 2021

„Die Aufgabe des Infektionsschutgesetzes lautet: Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern“, erklärt der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki. Aus seiner Sicht handle die Politik stark rechtswidrig in der aktuellen Corona-Politik. Kern seiner Aussage betrifft die Einschränkung der Grundrechte, die man nun langsam den Bürgerinnen und Bürgern wieder zurückgeben müsse, da die Zahlen niedrig lägen, die Krankenhäuser nicht überfüllt wären und auch die Impfung mehr und mehr in der Bevölkerung verabreicht wurde. Daher wäre die Rechtfertigung der aktuellen Maß-nahmen nicht mehr vorhanden, vor allem wenn schon an dem jetzigen Punkt Getestete, Genesene und Geimpfte einen Teil ihrer Freiheit, wie zum Beispiel einen Theaterbesuch, zurückerlangen können.

Unter diesem Gesichtspunkt müsse man ganz klar den Menschen ihre Eigenverantwortung und vor allem die Verantwortung gegenüber der Gesellschaft zurückgeben. Doch solle man trotzdem im gleichen Zug die Menschen dazu motivieren, sich weiter impfen zu lassen. Dazu würde es nicht nur einfach reichen die Menschen aufzufordern, sondern direkt auf die diese zuzugehen. Dies könnten Anreize sein, sich impfen zu lassen oder aber auch dorthin zu gehen, wo die Menschen noch nicht so aufgeklärt seien oder keine Zeit hätten, sich zu informieren.

Etwas anders sehen es die Virologin Prof. Helga Rübsamen-Schaeff und der Journalist Gregor Peter Schmitz. Denn man könne die Pandemie nicht nur als einem rechtlichen Aspekt betrachten, sondern müsse auch auf die Leben schauen, die durch das Corona-Virus bedroht werden. Würde man die momentanen Maßnahmen einfach aufheben, dann sei vor allem Dank der Delta-Variante mit einer erneuten und gefährlichen Welle zu rechnen, obwohl ein großer Teil der Bevölkerung schon vollständig geimpft sei.

„Das Virus geht dahin, wo die Menschen noch nicht geimpft sind“, erläutert Frau Rübsamen-Schaeff. Damit kommt sie auf die Kinder zu sprechen, die zwar momentan aus der wissenschaftlichen Sicht kein großes Risiko haben, an Corona schwer zu erkranken, doch sei trotzdem ein Risiko vorhanden. Daher sei es nach Gregor Peter Schmitz auch eine Aufgabe der Gesellschaft und vor allem des Staates, dafür zu sorgen, dass jeder Mensch in Deutschland geschützt ist, damit er seine Grundrechte eines Tages noch ausleben kann.

Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/2z1Y/

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