Querdenker-Richter aus Weimar - sein krudes Urteil wurde vom OLG Jena gekippt! | Anwalt Solmecke

Vor einiger Zeit habe ich hier über das Urteil eines Weimarer Familienrichters gesprochen. Der Richter war der Ansicht, die Maskenpflicht und die Kontaktbeschränkungen an den Schulen sein illegal. Das Problem: ein Familienrichter ist überhaupt nicht zuständig. Jetzt hat das OLG Jena dazu geurteilt.

Intro
1:22 Familienrichter ist nicht zuständig für Corona-Regeln in Schulen
5:10 Strafbare Rechtsbeugung durch den Familienrichter?
6:37 Bundesweite Rezension zum Weimar-Urteil
8:15 Keine Bestätigung des Querdenker-Richters durch das OLG Karlsruhe

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Neben seiner Kanzleitätigkeit ist Solmecke Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Kommunikation und Recht im Internet an der Cologne Business School (http://www.dikri.de). Dort beschäftigt er sich insbesondere mit den Rechtsfragen in Sozialen Netzen. Vor seiner Tätigkeit als Anwalt arbeitete er über 10 Jahre als freier Journalist und Radiomoderator (u.a. für den Westdeutschen Rundfunk).

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