US-Experte: Trump hat aus zwei Gründen Angst vor Vorwahl-Pleite

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Drohen Donald Trump nach den Midterms neue Untersuchungen und politische Angriffe? Thomas Jäger erklärt, warum der Präsident die Wahl fürchtet. Als US-Präsident kann Donald Trump mit Hilfe von Dekreten und sogenannten Executive Orders Politik machen, ohne den Kongress zurate zu ziehen. Selbst den Iran-Krieg begann er, ohne zuvor Repräsentantenhaus oder Senat einzubinden. Warum also fürchtet Trump die Zwischenwahlen im Herbst trotzdem so sehr? Politikwissenschaftler Thomas Jäger sieht dafür vor allem zwei Gründe: die Epstein Files und die Gefahr eines neuen Amtsenthebungs-Verfahrens. „Trump braucht eine hauchdünne Mehrheit auch im Kongress, dass der Kongress ihn nicht unter Druck setzt“, sagt Jäger im Gespräch mit FOCUS online. Dass ihm das sonst gefährlich werden kann, habe sich zuletzt bei den Epstein Files gezeigt.

„Die Epstein Files wären nicht veröffentlicht worden, wenn der Kongress das nicht zum Gesetz gemacht hätte“, sagt Jäger. Trump habe die Veröffentlichung eigentlich verhindern wollen. Der Druck aus dem Kongress sei jedoch so groß geworden, dass seine Administration schließlich handeln musste. Wie die Dokumente dann veröffentlicht wurden, spreche aus Sicht des Politikwissenschaftlers für sich selbst: „Viel schwarz, viel zurückgehalten, viel verdeckt.“ Genau deshalb seien die Mehrheiten im Kongress für Trump entscheidend. Eine demokratische Mehrheit könnte neue Untersuchungen anschieben und den politischen Druck massiv erhöhen.

Am Beispiel des Iran-Kriegs zeige sich gleichzeitig, wie weitreichend die Macht des Präsidenten sei. „Der Krieg ist begonnen worden, ohne dass der Kongress befragt wurde, ohne dass er informiert wurde, ohne dass er unterrichtet wurde“, so Jäger weiter. Zwar habe es später mehrere Abstimmungen gegeben, mit denen Trump zum Ende des Einsatzes gedrängt werden sollte. Diese seien jedoch gescheitert. „Wenn die eben nicht scheitern, dann wird die Lage für ihn komplizierter." Besonders heikel könnte es für Trump werden, falls die Demokraten das Repräsentantenhaus zurückerobern. „Wenn die Demokraten die Mehrheit holen werden, wird Trump das nächste Impeachment erleben“, prophezeit Jäger. „Er wird angeklagt werden. Gründe dafür gibt es wahrlich genug.“

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