Bundestag: "Hammelsprung" über Feststellung der Beschlussfähigkeit am 14.12.18

Auf Antrag der AfD-Fraktion kam es am Freitag, 14.12.18, im Bundestag zum sogenannten "Hammelsprung" über die Feststellung der Beschlussfähigkeit gemäß § 45 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Bundestages.

Die Sitzung wurde daraufhin durch Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) unterbrochen und alle Abgeordneten mussten den Saal verlassen. Beim Eintreten in den Plenarsaal durch verschiedene Türen wurde die Anzahl der anwesenden Abgeordneten gezählt.

Das Ergebnis zeigte mit 414 abgegebenen Stimmen insgesamt eine Feststellung der Beschlussfähigkeit: 413 Abgeordnete stimmten bei einer Enthaltung mit "Ja".

Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde die Plenarsitzung durch Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) wieder eröffnet und fortgesetzt.

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