Bundeskabinett billigt Bundeswehreinsatz in Kabul

Das Bundeskabinett hat den Mandatsantrag für den bereits laufenden Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen. Demnach können bis längstens zum 30. September bis zu 600 Soldat:innen für die Mission eingesetzt werden. Die Kosten werden mit voraussichtlich 40 Millionen Euro angegeben.

Der Bundestag soll voraussichtlich kommende Woche über den Mandatsantrag abstimmen. Das Parlament muss über jeden bewaffneten Einsatz der Bundeswehr abstimmen. In Ausnahmefällen ist das auch nachträglich möglich. In diesem Fall wird die nachträgliche Abstimmung mit "Gefahr in Verzug" angesichts der schwierigen Sicherheitslage in Afghanistan nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban begründet.

Weitere Informationen: https://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan/afghanistan-evakuierungen-111.html

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