Presseclub: "GroKo 3.0 – bekommen wir doch noch eine neue Regierung?" vom 04.02.18

Noch wird verhandelt in Berlin, doch es sieht nach einer Einigung aus: Sollten sich die Verhandlungsführer von CDU, CSU und SPD nicht noch in letzter Sekunde abgrundtief zerstreiten, werden sie am Sonntag oder Montag mit dem Entwurf eines Koalitionsvertrages vor die Presse treten.

Es war ein langer Weg, und noch immer steht nicht fest, ob Deutschland ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl endlich eine neue Regierung bekommen wird. Denn bevor die dritte Große Koalition unter Angela Merkel perfekt ist, werden die Mitglieder der SPD darüber abstimmen.
Nach den Sondierungen hatte Parteichef Martin Schulz versprochen, für weitere Zugeständnisse hart mit der Union zu kämpfen – bei Ärztehonoraren, befristeten Jobs und Flüchtlingen. Doch Substanzielles konnte er bisher offenbar nicht aushandeln. Beim Familiennachzug für syrische Flüchtlinge beispielsweise soll jetzt doch die alte Härtefall-Klausel weiter gelten. Diese beträfe aber nur wenige Menschen.

Ein Ja der sozialdemokratischen Basis erscheint deshalb alles andere als sicher: Zu tief sitzt das Trauma der vergangenen beiden „GroKos“. Als die SPD zwar solide mitregiert hat und einige Herzensanliegen umsetzen konnte, aber in den Umfragen immer weiter abgerutscht war. Im aktuellen Deutschland-Trend sagen nur noch 18 Prozent, dass sie momentan der SPD ihre Stimme geben würden; ein Negativrekord. Viele Skeptiker in der Partei lehnen eine Regierungsbeteiligung weiter ab. Sie wollen die Union doch noch zu einer Minderheitsregierung zwingen oder Neuwahlen herbeiführen.

Wie wahrscheinlich ist ein Ja der SPD zu einer neuen Großen Koalition? Könnten Union und SPD eine stabile Regierung bilden? Und setzen die Parteien die richtigen Schwerpunkte?

Zu Gast:
- Robin Alexander (Die Welt / Welt am Sonntag)
- Andrea Dernbach (Der Tagesspiegel)
- Tina Hildebrandt (Die Zeit)
- Christof Schwennicke (Cicero)

Moderation: Jörg Schönenborn

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