Grundlagen für eine neue sozialdemokratische Vision (28.1.2014)

Grundlagen für eine neue sozialdemokratische Vision
Welche Perspektiven hat die Sozialdemokratie 125 Jahre nach Hainfeld?

Veranstaltungsreihe: Döblinger Impulse

Wien
BSA Döbling
Dienstag, 28.1.2014 - 19.00 Uhr

Bruno Kreisky Forum für internationalen Dialog
1190 Wien, Armbrustergasse 15

mit:
Daniela Holzinger (jüngste SPÖ-Nationalratsabgeordnete)
Dr.in Sabine Oberhauser (ÖGB-Vizepräsidentin)
Dr. Herbert Lackner (Chefredakteur des Nachrichtenmagazins Profil)
Cornelius Obonya (Schauspieler)
Günther Ogris (Sozialforscher und wissenschaftlicher Leiter von SORA)
Dr. Werner Schneyder (Kabarettist)
Wenn es darum geht, ob und wie die Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert zur gesellschaftlich bestimmenden Kraft werden kann und will, dies auch glaubwürdig auf der Basis eines umfassenden Politikverständnisses vertreten soll, müssen die progressiven Kräfte die möglichen Alternativen aufzeigen, neue Antworten auf alte Fragen geben sowie klare Richtungsforderungen formulieren.

In der von Victor Adler und Karl Kautsky ausgearbeiteten „Principienerklärung" des Parteitages in Hainfeld heißt es: „Die sozialdemokratische Arbeiterpartei in Österreich erstrebt für das gesamte Volk ohne Unterschied der Nation, der Rasse und des Geschlechtes, die Befreiung aus den Fesseln der ökonomischen Abhängigkeit, die Beseitigung der politischen Rechtlosigkeit und die Erhebung aus der geistigen Verkümmerung". Der Parteitag 1888/1889 gilt als die eigentliche Geburtsstunde der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Österreichs, dort entstand eine geeinte Sozialdemokratie.

125 Jahre später befinden sich sozialdemokratische Parteien in Europa macht- und ideenpolitisch in der Defensive und profitieren bei Wahlen weder von der Krise noch von der gesellschaftlichen Verankerung des Sozialstaatsgedankens. Die Nationalratswahl 2013 hat der SPÖ die geringste Zustimmung der WählerInnen seit 1919 gebracht. Das Fehlen richtungsweisender Visionen und eine gewisse Orientierungslosigkeit über Werte und Ziele der Sozialdemokratie werden oft beklagt. Die Sozialdemokratie steht vor großen Herausforderungen von der Europapolitik über Perspektiven einer Wirtschafts- und Wachstumsstrategie bis hin zu Fragen der zukünftigen Bedeutung von Solidarität, der Stärkung von demokratischer Teilhabe sowie der Sicherung von individueller Freiheit und Selbstbestimmung. Mit progressiven Kräften sowohl aus dem politischen als auch dem kulturellen, wissenschaftlichen und medialen Spektrum wollen wir Antworten auf nachstehende Fragen geben, mögliche Alternativen formulieren und Lösungsansätze hinsichtlich eines glaubwürdigen politischen Narratives der Sozialdemokratie diskutieren.

Was bedeuten Gerechtigkeit und Solidarität unter heutigen gesellschaftlichen und ökonomischen Bedingungen? Wie gestaltet sich in Zukunft das Verhältnis von Staat und Markt? Welche Rolle sollen Europa und Internationalität in Zukunft spielen? Wie kann die demokratische Teilhabe revitalisiert und gestärkt werden? Wie kann die politische Diskurshoheit zurückgewonnen werden? Kann heute sozialdemokratische Politik eigentlich nur verlieren, wenn sich auf die konservative und neoliberale „Sachzwangpolitik" einlässt? Wie begegnet die SPÖ der Tendenz der Überalterung der Mitglieder und der WählerInnenschaft? Wird sich die sozialdemokratische Bewegung auch in Zukunft als eine Mitgliederpartei begreifen oder Bruno Kreiskys Einladung glaubwürdig erneuern, ein Stück des Weges gemeinsam zu gehen? Spiegelt sich der Erneuerungsanspruch der Sozialdemokratie in ihren eigenen Parteistrukturen, in der Organisation und in der Auswahl ihres Führungspersonals wider?

Anders formuliert: Warum findet die SPÖ auf den Strukturwandel der Gesellschaft organisatorisch und politisch offenbar keine ausreichenden Antworten? Wie kann es gelingen, wirtschaftspolitische Alternativen, sozialdemokratische Antworten zu formulieren und auch die politischen Mehrheiten dafür zu finden? Wie können Ideen für eine neue Gesellschaftsgestaltung aussehen, die weit über die notwendige Krisenbewältigung hinausreichen? Was muss die SPÖ also tun, um wieder für mehr Menschen und unterschiedliche gesellschaftliche Milieus anschlussfähig und attraktiv zu werden?

Видео Grundlagen für eine neue sozialdemokratische Vision (28.1.2014) канала Medienwerk