Als Merz Baerbock zerlegt, schüttelt die nur mit dem Kopf

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Bei der Regierungserklärung am Donnerstag fand Friedrich Merz im Bundestag klare Worte für Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Der Kanzler sprach über die nationale Sicherheitsstrategie, bei der laut Merz einiges schieflaufe – besonders im Bezug auf China. Der Oppositionsführer kritisierte den Kanzler scharf.

„Herr Bundeskanzler, Ihre beiden Vorgänger, Gerhard Schröder und  Angela Merkel, haben das nicht hingenommen und eher mit dem Abbruch der Reisen gedroht, als ein so autoritäres Verhalten zu akzeptieren. Und zwar sowohl in China als auch hier in Deutschland. Sie weichen zurück, hier in Berlin, vor einer solchen Anmaßung der chinesischen Staatsführung.“
Denn bei dem letzten Besuch habe der Kanzler sogar zugelassen, dass auf der gemeinsamen Pressekonferenz keine Fragen gestellt werden durften. Merz fuhr fort und nahm Annalena Baerbock (Grüne) ins Visier. Er warf der Außenministerin vor ihren Brasilien-Besuch für PR-Zwecke genutzt zu haben.

„Die Bundesaußenministerin ist in der letzten Woche in Brasilien gewesen. Der Außenminister Brasiliens hat sie nicht empfangen und ist seinerseits auf Reisen gegangen. Dafür sind Sie dann, Frau Baerbock, in Brasilien auf Besichtigungstour gegangen, offensichtlich mehr mit einem eigenen Fotografen beschäftigt als mit den Gastgebern in Brasilien. Die Bilder, die Sie aus Brasilien mitgebracht haben, waren Ihnen doch wichtiger als alle politischen Gespräche.“
Außenministerin Baerbock war zwei Wochen zuvor nach Lateinamerika gereist. Gemeinsam mit Arbeitsminister Heil besuchte sie Brasilien, um über die Gewinnung von Fachkräften zu sprechen.

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